Das Raumordnungsverfahren (ROV)

Beim Raumordnungsverfahren handelt es sich nicht um ein Genehmigungs-, sondern um ein Prüfverfahren. Es wird geprüft, ob das sogenannte raumbedeutsame Vorhaben, ein Bergwerk zu errichten, in den „Raum“ passt. Das bedeutet, es wird geklärt, ob es sich mit den Zielen oder Erfordernissen der Landes- und Regionalplanung in Einklang bringen lässt. Die federführende Behörde für das ROV ist das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL 4).

Mit der Landesplanerischen Beurteilung schließt die GL4 das Verfahren ab und schafft gleichzeitig die notwendige Voraussetzung für das eigentliche Genehmigungsverfahren, das sogenannte Planfeststellungsverfahren, das vor der dann (wieder) zuständigen Behörde beginnt: vor den in den Bundesländern zuständigen Bergbehörden, dem LBGR in Cottbus und dem Oberbergamt Sachsen in Freiberg.

Ein Raumordnungsverfahren für den in Sachsen betroffenen Bereich ist ebenfalls in Vorbereitung.

Öffentlichkeit

Öffentlichkeitsbeteiligung

Sobald die Behörde die Vollständigkeit der von KSL eingereichten Unterlagen bestätigt hat, ist das Raumordnungsverfahren offiziell eröffnet. Die für vollständig befundenen Unterlagen werden dann in all jenen Gemeinden ausgelegt, in denen Gemarkungen durch das Vorhaben der Kupferschiefer Lausitz und davon ausgehenden Auswirkungen betroffen sind (siehe auch Fragen und Antworten zum Kupferprojekt). Außerdem werden diese Unterlagen auf der Website der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung zu finden sein.

Diese Offenlegung wird über Amtliche Bekanntmachungen oder auch Presseberichterstattung gegenüber der Bevölkerung angezeigt. Mit Beginn der Offenlegung haben die betroffenen Bürger für einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen Zeit, ihre Einwendungen und Bedenken gegenüber dem Vorhaben anzumelden.

Alle Einwendungen werden gesichtet und auf ihre Relevanz für das Raumordnungsverfahren geprüft und fließen anschließend in die Abwägungen für die Landesplanerische Beurteilung mit ein.

Öffentlichkeitsarbeit

KSL legt großen Wert auf eine transparente und redliche Öffentlichkeitsarbeit. Sowohl die Presse als auch interessierte Bürger können sich mit Fragen an das Unternehmen wenden. Die KSL wird alle Fragen im Rahmen des bis dahin erreichten Kenntnisstandes beantworten.

Es darf aber nicht vergessen werden, dass sehr viele der Fragen, die Bürger und Journalisten stellen, erst im Rahmen der jetzt beginnenden Prüfverfahren überhaupt untersucht und erst nach dem Abschluss der Untersuchungen beantwortet werden können.

Kupferschieferlausitz

KSL